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Immissionsschutz; Prüfung und Überwachung von Anlagen

Kurzbeschreibung

Insbesondere genehmigungsbedürftige Anlagen werden regelmäßig daraufhin kontrolliert, ob sie den rechtlichen Vorschriften und dem Genehmigungsbescheid entsprechen. Daneben können sie aus besonderem Anlass überprüft werden.

Beschreibung

Anlagenüberwachung

Unabhängig von der Pflicht eines Anlagenbetreibers zur Eigenüberwachung unterliegen Errichtung und Betrieb von Anlagen der Überwachung durch die zuständigen Behörden (§§ 52 bis 52b BImSchG). Zu diesem Zweck haben die Vertreter und Beauftragten der Überwachungsbehörden das Recht zum Betreten der Anlagen, zur Vornahme von Prüfungen sowie ein Auskunftsrecht.

Die Betriebe selbst haben ggf. Immissionsschutz- und/oder Störfallbeauftragte (§§ 53 bis 58d BImSchG) zu bestellen. Näheres regelt die Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte (5. BImSchV).

Sicherheitstechnische Prüfungen sowie Prüfungen sicherheitstechnischer Unterlagen können nach § 29a BImSchG angeordnet werden.

Verstöße gegen geltende Bestimmungen können Ordnungswidrigkeiten (§ 62 BImSchG) oder Straftaten (§§ 324 - 330d StGB) sein.

Messtechnische Überprüfungen

Diese Prüfungen sind von Messstellen durchzuführen, die gemäß § 29b BImSchG bekannt gegeben sind. Die speziellen Anforderungen an Messstellen sowie zum Bekanntgabeverfahren enthält die Bekanntgabeverordnung (41. BImSchV). In Bayern führt das Landesamt für Umwelt diese Bekanntgaben durch und hält darüber auch ein Verzeichnis im Internet bereit.

Industrieemissionsrichtlinie

Bei einem Teil der nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlagen handelt es auch um Anlagen nach Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU (Industrieemissionsrichtlinie). Diese Anlagen sind im Anhang zur 4. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes mit dem Buchstabe E gekennzeichnet. Für Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie sind Überwachungspläne und Überwachungsprogramme zu erstellen.

Überwachungsplan

Zuständig für die Erstellung des Überwachungsplans ist die Regierung von Schwaben. Der Überwachungsplan ist hier abrufbar.

Überwachungsprogramm

Aus dem Überwachungsplan der Regierung von Schwaben wurde das Überwachungsprogramm des Landratsamtes Lindau (Bodensee) entwickelt. 
Dieses Überwachungsprogramm mit den zugehörigen Anlagen 1, 2, 3 und 4 finden Sie in Form von pdf-Dateien nachstehend:

Überwachungsprogramm

Übersicht über die in der Zuständigkeit des Landratsamtes Lindau (Bodensee) befindlichen Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie (Anlage 1) (PDF, 13 kB)

Bewertungsschema (Anlage 2) (PDF, 26 kB)

Muster Überwachungsbericht (Anlage 3) (PDF, 111 kB)

Übersicht über die im Landkreis Lindau (Bodensee) befindlichen Anlagen nach der Industrieemissionsrichtlinie, die nicht durch das Landratsamt Lindau (Bodensee) überwacht werden (Anlage 4) (PDF, 10 kB)

Überwachungsberichte und (Änderungs-) Genehmigungen

Liebherr-Aerospace Lindenberg GmbH

Überwachungsbericht Liebherr-Aerospace Lindenberg GmbH vom 30.06.2015 (PDF, 111 kB)

Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (PDF, 70 kB, Merkblatt zu den besten verfügbaren Techniken für die Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen, September 2005, Fundstelle)

Käserei Denklingen GmbH

Überwachungsbericht Käserei Denklingen GmbH vom 20.12.2016 (PDF, 109 kB)

Weiterführende Links

Bayerisches Landesamt für Umwelt
Luft - tief durchatmen können

Redaktionell verantwortlich

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (siehe BayernPortal)
Stand: 22.05.2020